Handlungsbedarf in Afghanistan

„Die Bundeswehr in Afghanistan“ lautete die Überschrift eines Seminars in Suhl, das sich mit dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan befasste. Geladen waren unter anderem ein Major eines Panzergrenadier Bataillons, der den Alltag der Soldaten in Afghanistan schilderte, der Journalist und Nahost-Experte Wilhelm Dietl und ein Oberstleutnant der Bundeswehr, der die Ziele, die in Afghanistan angestrebt werden, erklärte. Eingeladen waren auch Bundestagskandidaten aus der Umgebung. Erschienen ist lediglich Jens Petermann (Die Linke).

Der Oberstleutnant stellte die Ziele der Bundeswehr in Afghanistan klar vor: Sicherung des Friedens im Land, Wiederaufbau des Landes und Ausbildung von Sicherheitskräften. Das ganze beruhe natürlich auf der UN Resolution1368. Gerechtfertigt wird der Kampfeinsatz immer mit der UN Charta Artikel 51, in der es heißt, dass ein Land sich gegen Bedrohungen selbst verteidigen dürfe. Doch Afghanistan hat nie die USA bzw. ein anderes Land der UN angegriffen. Die USA rechtfertigt ihren Angriff auf Afghanistan, mit den Anschlägen vom 11. September 2001 und der Tatsache, dass das Taliban Regime al-Qaida Mitglieder und Osama Bin Laden verstecke. Doch Osama Bin Laden konnte bis heute nicht gefasst werden. Auch wenn die USA sich mit der UN Charta rechtfertigt, gibt es immer noch ein Problem für sie. Die Genfer Konvention sieht eine Kriegsführung vor, die Zivilisten schont. Spätestens bei der Bombardierung Kabuls hätte die UN und Deutschland an diesem Einsatz zweifeln müssen. Die Zahl der toten Zivilisten steigt immer weiter. Wenn das nicht gegen das Völkerrecht verstößt, was dann? Auch der Luftangriff vor einer Woche, bei dem vermutlich über 100 Zivilisten zu tode kamen zeigt, dass zivile Tote in Kauf genommen werden. Wahrhaben oder gar zugeben will das natürlich keiner. Die Bundesregierung, vor allem Verteidigungsminister Jung, dementieren die Zahlen der Presse. Es hätte keine Zivilen Opfer gegeben. Es wird auch immer noch nicht von einem Krieg gesprochen, weil man ja gegen kein Land eine Kriegserklärung geleistet habe. Doch ist der Krieg gegen Terroristen kein Krieg?! Viele Leute sehen das anders als die Regierung. Überhaupt ist das Feindbild des Terrorismus ein sehr eingenartiges. Terroristen kann man nicht von Zivilisten unterscheiden, da sie nicht wie die Armee einer Nation einheitlich uniformiert sind. Außerdem ist es eine Gruppierung von Extremisten, die über den gesamten Globus verteilt sind. Effektiv Terrorismus zu bekämpfen, erweist sich also als sehr schwierig, wenn nicht gar als unmöglich.

Die Stimmen gegen den Afghanistan Einsatz in der Deutschen Bevölkerung werden immer lauter. Laut dem ARD-Deutschlandtrend wollen 69% den Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan.

Auch die Stimmung in Afghanistan schlägt immer weiter um. Wie Studien des "Afghan Institute for Social and Public Opinion Research“ zeigen, ist die Bevölkerung von Afghanistan unzufrieden mit dem Einsatz ihrer Besatzer. Nur 40% der befragten sagen, dass sich die Entwicklung ihres Landes in die richtige Richtung bewege. Zwei von drei Afghanen würden eine Beteiligung der Taliban an der politischen Macht befürworten. Eine Knappe Mehrheit der afghanischen Bevölkerung drängt auf einen Abzug der Nato-Soldaten. Wenn man dann von der Bundeswehr und also auch von dem genannten Oberstleutnant hört, wir wären auf Bitte des afghanischen Volkes im Land, hat sich deren Meinung wohl geändert. Der NATO-Einsatz schürt immer mehr Hass in der Bevölkerung und treibt die Menschen regelrecht zu den Taliban. Man sagt, auf einen getöteten Zivilisten kommen 7 neu rekrutierte Taliban. Die Wahlen, die gerade in Afghanistan statt finden, erscheinen als unglaubwürdig und einige Quellen sprechen bereits von einem Betrug.

Wilhelm Dietl beschreibt den Krieg in Afghanistan als verloren und es gäbe für uns dort nichts mehr zu gewinnen. Eine militärische Lösung dieses Konflikts wäre nicht möglich. Auch Politiker der Fraktion Die Linke sprechen sich für einen Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan aus. So auch Jens Petermann bei dem Afghanistan Seminar in Suhl. Von Seiten der Bundeswehrsoldaten wird ihm daraufhin Propaganda vorgeworfen als er sagt, der Einsatz würde gegen Völkerrecht verstoßen und Kriegsverbrechen begangen. Doch ist denn die Bundeswehr wirklich für das Volk in Afghanistan, wenn sich die Mehrheit der deutschen Bevölkerung dagegen ausspricht? Ist das Morden von Zivilisten, ob absichtlich oder unabsichtlich und das Missachten der Meinung der Afghanischen Bevölkerung, moralischer als der Abzug der Bundeswehr und so eine erneute Machtergreifung der Taliban zu riskieren? Was haben wir 6 Jahre lang in Afghanistan gemacht und erreicht, wenn es den Taliban so einfach möglich wäre wieder die Herrschaft an sich zu reißen? Lieber gegen die Genfer Konvention und das Völkerrecht verstoßen und einen Krieg leugnen, als fair und nach dem Willen der Bevölkerung der beiden Staaten zu handeln?

Das sind fragen mit der sich unsere Regierung wohl beschäftigen muss. Sowieso erscheint widersprüchlich, dass unser Bundestagsmandat zum Afghanistaneinsatz hauptsächlich auf zivilen Aufbau ausgerichtet ist, jedoch nur 25% der Mittel die für den Einsatz zur Verfügung stehen, in den zivilen Aufbau fließen und die restlichen 75% für militärische Zwecke verwendet werden. Vorschläge der Linken, die einzige Partei die sich gegen den Afghanistan Einsatz ausspricht und somit die Mehrheit der Bevölkerung vertritt, sich aus dem Krieg raus zu halten, um das Völkerrecht nicht zu verletzen und nach anderen Lösungen zu suchen, werden als unmoralisch und Schwachsinn abgestempelt, wen wundert es, es kommt ja schließlich von der Linken. Zahlen die genannt werden seien falsch, obwohl sie von öffentlichen Instituten bestätigt sind. Unsere Soldaten machen einen guten Job und führen ihre Befehle gewissenhaft aus. Das finden einer Alternative bleibt also bei den Verantwortlichen und das ist unsere Regierung. Doch eines ist klar, man kann das Feuer des Terrorismus nicht mit einem Gegenfeuer bekämpfen, man muss ihm viel eher den Sauerstoff der ihn nährt abschneiden.